Stadtvertretung 11.07.2023

Gestern, war unsere erste ordentliche Stadtvertretersitzung mit unseren neu gewählten CDU-Stadtvertretern.

Wir waren sehr gut vorbereitet und konnten alle unsere Punkte durchsetzen. Unter anderem wurden folgende Themen besprochen und abgestimmt:

- wir haben der erneuten Stellenausschreibung eines ehrenamtlichen Radverkehrsbeauftragten zugestimmt

- wir haben dem Jahresabschluß 2022 zugestimmt

Und

- 3 Bebauungspläne (B-Plan) konnten mit unserer Zustimmung angestoßen werden.

Die Genehmigung des B-Planes 94 Nelkenweg freut uns ganz besonders.

Nach jahrelangem Ringen zwischen allen Beteiligten konnte unserer Meinung nach jetzt ein gut verträglicher Kompromiss zum Bauen gefunden werden.

Stadtvertretung 10.10.2023

Die letzte Stadtvertretersitzung vor den Herbstferien. Viele Themen aus den verschiedenen Ausschüssen wurden behandelt. Der neue Sitzungskalender 2024 wurde beschlossen. Einem Zuschuss der Eintracht Segeberg für 2 Fußballtore wurde zugestimmt. Uns ist Sport, Kultur und die  Förderung der Jugend wichtig, wenn wir die Notwendigkeit sehen und die Finanzierung/der Haushalt stimmt. Deshalb haben wir zum Antrag der Grünen bezüglich Aufstockung von 55 Wochenstunden für Vertretungsstellen im Bereich Kinder- und Jugendarbeit Stellung genommen. Wir haben den Antrage abgelehnt.

Zur Begründung:

Der uns vorliegende Antrag beinhaltet die Schaffung von 2 Stellen mit insgesamt 55 Wochenstunden und einer daraus resultierenden finanziellen Belastung von etwa 94.000 € im Jahr. Als Grund wird angegeben: weil eine Aufstockung wünschenswert ist, um im Krankheits- und Urlaubsausfall zu kompensieren. Urlaubs-und Krankheitsvertretungen wären in allen Bereichen und Branchen wünschenswert, werden aber nirgendswo gewährt und finanziert. Hierfür sind uns 55 Stunden auch mit Sperrvermerk zu viel. 

Bei dem uns vorliegenden Antrag fehlte uns das Gesamtkonzept. Wir brauchen Perspektiven für den Standort des Jugendzentrums, wie werden die Mehrstunden genutzt, wenn alle Mitarbeiter da sind und keiner „ersetzt“ werden muss?

Die CDU Fraktion hat deshalb vorgeschlagen, vorerst 30 Stunden mit Sperrvermerk, für den Ausbau der Kinder-und Jugendarbeit zu gewähren und in den Haushalt einzustellen. Wir forderten nach 6 Monaten Amtstätigkeit der neuen Planstelle (30 Stunden) einen Bericht der Veränderungen im Bereich Kinder-und Jugendarbeit.

Leider wurde unser Antrag abgelehnt.