Archiv der Kategorie: Allgemein

CDU Bad Segeberg stellt Bürgermeisterkandidatin auf

Die CDU Ortsvorsitzende Ina Roth (links), Kandidatin für die Nominierung Marlis Stagat und der CDU Fraktionsvorsitzende Torben Fritsch

Die Mitgliederversammlung des CDU Stadtverbandes Bad Segeberg zur Aufstellung einer/s
Bürgermeisterkandidatin/Bürgermeisterkandidaten findet am Freitag, den 12. Juni um 18.30 Uhr im Ihlsee-Restaurant, Am Ihlsee 2 in Bad Segeberg statt.

Auf Wunsch bietet das Restaurant folgende Snacks (Vorbestellung erbeten)
Currywurst mit Pommes Frites 7,50 €
Schinkenbrot mit Gurke 9,50 €
Salatteller mit gebratener Hähnchenbrust 10 €

Auf Grund der derzeitigen Situation, bittet der CDU Ortsverband um vorherige Anmeldung, Telefon: 04551/9100940, Mail: ina-roth-cdu-se@t-online.de damit das Restaurant die Sitzordnung planen kann. Masken oder anderer Mundschutz sind nicht erforderlich.

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KPV fordert „Konzertierte Aktion“

Der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU Deutschlands (KPV) fordert eine „Konzertierte Aktion“ von Bund, Ländern und Kommunen zur Überwindung der lokalen Folgen der Coronakrise für die Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft.

Steuerausfälle der Kommunen kompensieren

Die für das Jahr 2020 ausfallenden Steuereinnahmen der kommunalen Ebene belaufen sich nach bisherigen Schätzungen auf rund 15,6 Mrd. Euro. Davon entfallen auf die Gewerbesteuer knapp 12 Mrd. Euro. Diese aktuellen Steuerausfälle können von den Kommunen weder durch Minderausgaben noch durch Mehrerträge ausgeglichen werden und dürfen – in den Bundesländern, in denen dies überhaupt möglich wäre – nicht zu einem Aufwuchs von Kassenkrediten führen.

Wir brauchen zum Erhalt der kommunalen Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger und der kommunalen Selbstverwaltung die Bereitstellung der entsprechenden Mittel durch die dafür zuständigen Länder. Dazu gehört für die KPV eine solidarische Beteiligung des Bundes als ein sichtbares starkes Signal der staatlichen Einheit.

Als Sofortmaßnahmen könnten Bund und Länder auf Gewerbesteuerumlagen verzichten und gemeinsam den Kommunen direkt einen erhöhten Anteil an der Umsatzsteuer befristet gewähren.

Kommunales Konjunkturpaket

Um zusätzliche konjunkturelle Impulse und kein Investitionsloch zu erreichen, fordert die KPV ein gesamtstaatliches Konjunkturpaket, das Zukunftsinvestitionen unbürokratisch ermöglicht und zusätzliche private Investitionen vor Ort aktiviert . Dabei ist es am einfachsten und schnellsten bestehende Förderprogramme aufzustocken, zu vereinfachen und auf den Eigenanteil der Kommunen möglichst zu verzichten.

Dazu müssen die Städtebauförderung und die Programme zur Stärkung der ländlichen Räume ausgeweitet, die Regionalisierungsmittel und die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur aufgestockt werden. Gefördert werden sollten neben der Stärkung der Innenstädte und die Entwicklung der Ortskerne zukunftsorientierte Investitionen u.a. in die digitale Infrastruktur und die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung, den Umbau der Schulen und Betreuungseinrichtungen und den Ausbau der kommunalen Infrastruktur. Dabei steht die Kommunalwirtschaft bereit, u.a. durch Maßnahmen des Klimaschutzes, den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung, intelligenter Verteilnetze und der Infrastruktur für Elektromobilität sowie der Sicherung von Investitionen in die Versorgungssicherheit und den Kraftwerksbereich konjunkturelle Impulse zu setzen. Sie sollten durch einen investitionsfreundlichen Rahmen unterstützt und angereizt werden.

Wichtig ist, dass die Kommunen wie bereits in der Finanzkrise 2009/2010 kurzfristig durch regionale Auftragsvergaben konjunkturelle Impulse setzen können und die Verwendungsmöglichkeit der Programme so breit gefächert ist, dass auch eine breite Spreizung an Dienstleistungs-, Bau- und Handwerkerleistungen sichergestellt werden kann.

Das zeitweise Aussetzen von bürokratischen Hürden beispielsweise im Vergaberecht, im Planungsrecht aber auch im Verbandsklagerecht muss endlich zu Änderungen im Dauerrecht führen.

Aufwuchs der Sozialausgaben

In der wirtschaftlich angespannten Lage werden die Sozialleistungen weiter aufwachsen und die ohnehin schon strukturschwachen Kommunen erheblich belasten. Die KPV fordert deshalb die dauerhafte erhöhte Übernahme der Kosten der Unterkunft (KdU) durch den Bund. Dies entlastet den kommunalen Bereich nachhaltig.

Kommunale Kassenkredite/Altschulden

Für die Übernahme kommunaler Altschulden durch den Bund gibt es nach wie vor keinen nationalen Konsens. Die Länder sind in der Pflicht, für eine aufgabenangemessene auskömmliche Finanzausstattung ihrer Kommunen zu sorgen. Der neugestaltete Länderfinanzausgleich setzt sie auch finanziell in die Lage, ihrer Aufgabe nachzukommen. Es müssen strukturelle Änderungen durch Bund und Länder erfolgen, die sicherstellen, dass eine Verschuldungssituation für die Zukunft ausgeschlossen wird. Hierzu gehören Änderungen in den kommunalen Finanzausgleichsgesetzen der Länder und eine Anpassung der Umsatzsteuerverteilung auf die Kommunen. Der Steueranteil muss ihrem Aufgabenanteil entsprechen. Hier fehlen bislang die Vorarbeiten des Bundesfinanzministeriums und der Länder. Dies ist in der Kürze der jetzt auch für eine Corona-Hilfe der Kommunen verfügbaren Zeit nicht zu schaffen.

Fazit

Die KPV fordert eine „Konzertierte Aktion“ zur Sicherung der kommunalen Leistungsfähigkeit. Es geht um die Menschen vor Ort.

Wir fordern die Bundesregierung auf, eine gemeinsame Initiative mit den Ländern und den Kommunen zu ergreifen, um die finanzielle Soforthilfe, die kommunale KdU-Entlastung und ein gesamtstaatliches kommunales Konjunkturpaket in einem Gesamtumfang von mehr als 20 Mrd. Euro auf den Weg zu bringen. Wir erwarten von CDU und CSU als die Kommunalparteien Deutschlands auf, dieses Kommunalpaket in den parlamentarischen Beratungen zu unterstützen, um in den Kommunen Planungssicherheit und Gestaltungsmöglichkeit wieder herzustellen.

Wer allerdings Corona-Hilfen und kommunale Altschulden miteinander verbindet, will und wird die notwendige Hilfe für die Kommunen verhindern. Wir fordern alle Beteiligten auf, diese verantwortungslose Haltung einer Verknüpfung von Corona-Hilfen und Altschulden aufzugeben.

Wir wollen, dass den Kommunen und den Menschen vor Ort schnell und unbürokratisch geholfen wird. Wir lehnen weiter langwierige Grundgesetzänderungen, die die Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten weiter vermischen, grundsätzlich ab.

 

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Gero Storjohann auf Einzelhandel-Info-Tour in Bad Segeberg

Bad Segeberg. Am Mittwoch besuchte der Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann drei sehr unterschiedliche Einzelhandelsunternehmen in Bad Segeberg. Marlis Stagat, die Vorsitzenden der Unternehmergemeinschaft „Wir für Segeberg“ (WfS) war dem Wunsch gefolgt, den Bundespolitiker bei seiner Tour durch die Fußgängerzone zu begleiten und ihn über die Folgen der Coronakrise für die heimische Wirtschaft zu informieren.

Geschäftsführer Gerd Gelbrecht von „kuck mal Optik“ ist mit seinem Geschäft am Markt wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten für seine Kunden da. In dem Optikergeschäft wird wie in den anderen Bad Segeberger Einzelhandelsgeschäften die aktuelle Situation sehr ernst genommen und zum Schutz des Personals und der Kunden wurde ein entsprechendes Hygiene-Konzept erarbeitet. Darüber hinaus gibt es in dem Ladengeschäft ausreichend Platz um den notwendigen Abstand einhalten zu können. Die Kunden werden gebeten sich anzumelden, da nur eine begrenzte Anzahl an Personen gleichzeitig im Ladengeschäft zugelassen wird.Im nächsten Jahr feiert Gert Gelbrecht sein fünfzigjähriges Berufsjubiläum. Seinen Betrieb in Bad Segeberg gibt es dann 25 Jahre. In diesen schwierigen Zeiten profitiert der Optiker von seinen zahlreichen Stammkunden durch Kundenorientierung und maximalen Service.

Auch Michael Hänchen vom M&H Modehaus kann nach der Wiedereröffnung auf seine Stammkunden vertrauen. Es fehlt jedoch im Augenblick noch ein großer Teil der älteren Generation, der sogenannten Risikogruppe. „Mit der Schutzmaske kommt noch nich bei allen das Shopping-Spaßgefühl auf“, bedauert Michael Hähnchen.
Im beliebten Bad Segeberger Modehaus fehlen auch ein Teil der Einkäufe für den Sommerurlaub und der Ausfall der Karl May Festspiele wird in der Sommersaison Kunden in fröhlicher Einkaufslaune kosten. Die 800 Quadratmeter Öffnungserlaubnis ist zum Glück wieder einkassiert worden und die Herrenabteilung im ersten Stock ist im 1200 Quadratmeter-Geschäft mit der neuen Frühjahrs Kollektion auch für die Herren wieder geöffnet. Trotz der aktuellen Umsatzeinbußen hofft Michael Hänchen in den verbleibenden sieben Monaten in guter Partnerschaft mit dem Vermieter, den Lieferanten und seinen 12 Mitarbeitern, seinen Betrieb einigermaßen wirtschaftlich über das Jahr betreiben zu können.

Eine optimistische Victoria Guse erwartet die Besucher im roten Haus von „Lütte Lüd“ zwischen den Regalen mit bunter Baby-, Kleinkind- und Teeniemode. Immer wieder wird das Gespräch unterbrochen, weil Kunden Fragen zu der liebevoll ausgesuchten Kindermode und Spielwaren für Babys haben. Als das Geschäft in der Coronakrise geschlossen war, unterstützten viele Stammkunden aus Bad Segeberg und Umgebung durch den Kauf von Geschenkgutscheinen das beliebte Geschäft am Anfang der Hamburger Straße.

Weder der Einzelhandel noch die Politik konnten auf diese besondere Situation vorbereitet sein. Der Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann war sehr beeindruckt vom pragmatischen Umgang der besuchten Bad Segeberger Einzelhändler mit der Krise. Aus den Gesprächen in den Geschäften in der Bad Segeberger Fußgängerzone, auf dem Wochenmarkt und mit der WfS-Vorsitzenden Marlis Stagat konnte der Bundespolitiker aus Seth zahlreiche Anregungen für seine Arbeit in Berlin mitnehmen.

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Online-Einsteigerseminar Social Medias mit Sönke Ehlers

Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Liebe Mitglieder des CDU-Kreisverbandes Segeberg,

die aktuelle Situation hat die Kommunikation vor neuen Herausforderungen gestellt. Im Kreisvorstand haben wir uns über Videokonferenzen ausgetauscht. Einige von uns haben ihren Job von zu Hause aus erledigt. Was lange nicht möglich schien, hat durch Corona plötzlich funktioniert. Auch im Ortsverband konnte man sich die Frage stellen, ob und wie wir unsere Mitmenschen besser oder anders erreichen können. Um einen Einblick in die Welt der sozialen Medien zu bekommen, biete ich Ihnen ein Einsteigerseminar dazu an. Wir wollen uns alle gängigen Netzwerke anschauen und dabei betrachten, wer sich in den Netzwerken tummelt, welche Vorteile das Netzwerk hat und für wen es besonders interessant ist. Weiter wollen wir gemeinsam die ersten Schritte in den sozialen Medien gehen und ich zeige Ihnen dafür Werkzeuge, wie sie Ihren Auftritt gut „bespielen“ können.

Aber auch diejenigen, die nicht direkt in einem sozialen Netzwerk Mitglied werden wollen, sondern „nur mal hören“ wollen, was es so gibt, sind herzlich willkommen.

Das Social-Media-Einsteigerseminar findet am 2. Juni ab 18 Uhr  online über Webex statt. Sie benötigen dafür lediglich ein internetfähiges Endgerät. Um die ersten Schritte mit dem Programm zu gehen, werden wir den virtuellen Raum bereits eine Viertelstunde zuvor öffnen und Stolpersteine aus dem Weg räumen. Melden Sie sich hierzu über die Kreisgeschäftsstelle per E-Mail an.

Ich freue mich, wenn Sie dabei sind.
Sönke Ehlers
Mitgliederbeauftragter der CDU im Kreis Segeberg.

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Corona-Talk digital mit Ole-Christopher Plambeck

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