Archiv der Kategorie: Allgemein

Knapp 200.000 Euro für Umbaumaßnahmen in Feuerwehrgerätehäusern im Kreis Segeberg

Ole-Christopher Plambeck MdL

Ole-Christopher Plambeck MdL

Der Landtagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck freut sich, dass aus dem Sonderprogramm des Landes Schleswig-Holstein für die Modernisierung und den Umbau von Feuerwehrgerätehäusern knapp 200.000 Euro in den Kreis Segeberg fließen.

In enger Zusammenarbeit mit den Kommunalen Landesverbänden hatte das Innenministerium 20 förderfähige Projekte in Schleswig-Holstein ausgewählt.

Im Rahmen des „Sonderprogramms Feuerwehrhäuser“ hatte das Innenministerium bereits im vergangenen Jahr vier Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Von den Kommunen waren außerdem im vergangenen Jahr fünf Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt worden.
In diesem Jahr werden vom Land zwei Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Davon bekommt die Gemeinde Fahrenkrug 87.441,12 Euro und die Gemeinde Negernbötel 109.204,98 Euro für Umbaumaßnahmen in ihren Feuerwehrgerätehäusern.

Da das Antragsvolumen die zur Verfügung stehenden Mittel überstiegen hat, hatte das Innenministerium gemeinsam mit den Kommunalen Landesverbänden einvernehmlich über die zu fördernden Projekte entschieden. Dabei wurde ein Schwerpunkt auf die Förderung von Umbaumaßnahmen gelegt. Das Land unterstützt somit gezielt unsere Feuerwehren.

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Digitaler Corona-Talk mit Niclas Herbst und Dr. Johann Wadephul

Schleswig-Holstein. Nach wie vor bestimmt der Umgang mit dem Corona-Virus das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben in unserem Land, aber auch in Europa. Wie entwickelt sich die Situation nun weiter? Wie wollen Deutschland und Europa die Folgen der Pandemie bewältigen? Auf diese und zahlreichen anderen Fragen antworteten der stv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Johann Wadephul und der Europaabgeordnete Niclas Herbst am Mittwoch bei einem digitalen Corona-Talk.

„Die Corona-Krise hat die Wirtschaft in Europa nahezu gelähmt. Die EU-Mitglieder und wir in Brüssel diskutieren über Wiederaufbau-Programme. Dabei sind gigantische Summen und auch die unterschiedlichsten Konzepte und rechtliche Fragen im Spiel. Mir geht es als stellvertretenden Vorsitzenden des Haushaltsausschusses besonders darum, Zuschüsse und Kredite in Projekte mit echtem europäischem Mehrwert zu vergeben. In die die Forschung zu investieren, in die strategische Bevorratung von Gesundheitsgütern, in die Pandemiebekämpfung und -vorsorge, aber auch in Künstliche Intelligenz und die Digitalisierung sind einige Schwerpunkte. Es geht um Projekte, von denen alle, in ganz Europa, etwas haben. Ich bin gegen unpräzise Zuschüsse in die Staatshaushalte. Wir müssen in Europa gestärkt aus der Krise hervorgehen. Das gilt auch für den Wettbewerb mit Ländern wie China,“ eröffnete Niclas Herbst live aus Brüssel die Diskussion.

Niclas Herbst sprach sich für eine strenge Haushaltsdisziplin aus um mit der Rückzahlung der Kredite noch in dieser Legislaturperiode beginnen zu können. Hilfreich wären dabei die Generierung von Eigenmitteln wie die Finanztransaktionssteuer, die Digitalsteuer und die Plastiksteuer auf europäischer Ebene. Insgesamt setzt sich der Europaabgeordnete für eine bessere Öffentlichkeitsarbeit bei den europäischen Aktivitäten zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise und der Stabilisierung des Binnenmarktes ein.

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Johann Wadephul wies auf das gestiegene Vertrauen der Menschen gegenüber der Bundeskanzlerin und auch der CDU hin, die in dieser unerwarteten Krise, gute Arbeit leisten. Dennoch sind die sozialen und wirtschaftlichen Schäden problematisch. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion weist auf die Probleme in der Autoindustrie hin, die sich durch die Pandemie verschärft haben. Wadephul spricht sich für die Entlastung der Kommunen ohne Übernahme von Altschulden aus. Als Fazit tritt der Bundestagsabgeordnete wie Niclas Herbst für einen Modernisierungsschub und Zukunftsorientierung mit der Krise als Chance bei allen Maßnahmen der Bundesregierung ein.

 

 

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Programmtipp – Speakerevent im AutoKuKi Bad Segeberg

Professor Asmus J. Hintz und Marlis Stagat

Bad Segeberg. Im Autokino auf dem Möbel-Kraft-Parkplatz findet Deutschlands erstes Speakerevent am Sonnabend, 13. Juni um 14 Uhr statt. Drei Referenten erleben die Besucher zum zehnten Geburtstag des Unternehmervereins „Wir für Segeberg“ unter dem Titel „Die AutoKuKistory – Motivation mal anders“. Professor Asmus J. Hintz spricht über das Thema „Motivation“. Marc Kostrzewa wird als Spezialist für Persönlichkeitsentwicklung einen besonderen Vortrag in dieser neuen Veranstaltungsform halten. Über das „Mindset“ und seinen Wert für ein Projekt wie das AutoKuKi, spricht die WfS-Vorsitzende Marlis Stagat.

Der Eintritt ist frei. Eine Anmeldung bei info@wirfuersegeberg.de ist erforderlich.

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Web-Info-Veranstaltung – Wie geht es mit unseren Kommunen nach Corona weiter

Save the Date
Mittwoch, 24. Juni, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren
wir leben in kommunalpolitisch spannenden Zeiten.

zum einen hat uns die Corona-Pandemie nach wie vor voll im Griff. Niemand kann im Moment genau sagen, wie sehr sich der Lockdown auf die Zukunft der kommunalen Finanzen auswirkt und welche Hilfen noch aus Bund und Land kommen.

Zum anderen bringt die Landesregierung in Kiel in diesen Monaten zahlreiche Gesetzesvorhaben auf den Weg, die die Belange der Kommunen direkt betreffen. Ich denke dabei besonders an das neue Kindertagesstätten-Gesetz, das neue Finanzausgleichsgesetz und den neuen Landesentwicklungsplan.

Wir erfahren auf dieser WEB-Info-Veranstaltung des KPV-Kreisverbandes aus erster Hand vom Landesvorsitzenden der KPV Schleswig-Holstein und finanzpolitischen Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck, was da in den nächsten Jahren auf die Kommunen zukommt.

Reservieren Sie sich einen Zugang unter uwe-voss@cdu-segeberg.de.

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CDU-Kreistagsfraktion will Lehren aus der Corona-Pandemie ziehen – Andere Fraktionen nicht

Bad Segeberg. In der Sitzung des Kreistages am Donnerstag, 28. Mai in der Kreissporthalle in Bad Segeberg erläuterte Luzian Roth, Fachpolitischer Sprecher der CDU im Bauausschuss, den Antrag seiner Fraktion alle derzeitigen Planungsaufträge auf Pandemie-Tauglichkeit zu prüfen und alle bereits vergebenen Bauaufträge zu stoppen, um eine mögliche Anpassung an eine Corona-Taugliche Ausführung vornehmen zu können.

„Die grundsätzlichen Beschlüsse zu allen geplanten Ausbau-Maßnahmen an den Gebäuden des Kreises bleiben im Kern unangetastet. Alle derzeitigen Baumaßnahmen und -vorhaben sollten auf Pandemietauglichkeit überprüft werden“, so der Verfasser des Antrages.

Aufgrund der derzeitigen Abstandsregelungen in den Schulen und öffentlichen Gebäuden während der Corona-Pandemie spitze sich jetzt insbesondere an den Schulen die Raumsituation zu. Es zeige sich, dass unter Corona-Bedingungen nur ein Teil der Schülerschaft di Förderzentren betreten darf – und dies, obwohl gerade die Förderschüler einen besonderen Bedarf an fachlicher Betreuung haben.
Die Vorsichtsmaßnahmen zur Vermeidung von Infektionen werden noch eine Zeitlang erforderlich sein. „bei allen Planungen im Kreis Segeberg,“ gibt Luzian Roth zu Bedenken, „müssten wir auch darüber nachdenken, wie wir uns für derartige Situationen, die einen modifizierten Raumbedarf erfordern, in Zukunft wappnen sollten.“ Nichts anderes habe die CDU-Fraktion mit ihrem Antrag auf „Baustopp“ im Kreistag bezweckt.

„Leider haben die anderen Fraktionen dies so nicht erkannt und dem Antrag nicht zugestimmt,“ bedauert die CDU Fraktion. „Die Verwaltung sollte die Erkenntnisse, die sie aus der Evaluation der Corona-Maßnahmen gewinnt, dennoch vernünftigerweise in die Planung und Ausführung der beschlossenen Bauprojekte in allen Bereichen einfließen lassen, damit es nicht zu Fehlinvestitionen kommt,“ hofft die CDU Fraktion.

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